Liebe Israelfreunde

Vor einem Jahr beschuldigte Richard Goldstone Israel in seinem Bericht, es hätte im Krieg gegen die Hamas in Gaza mutwillig auf die Zivilbevölkerung geschossen. Nun hat er diese Darstellung als falsch erklärt, weil er damals nicht alles gewusst habe, was er heute über die wahren Geschehnisse wisse. Trotzdem fürchtet man in Israel, dass diese Erkenntnis an der Einstellung der UNO-Generalversammlung wenig ändern wird, die sowieso aus einer antiisraelischen Mehrheit besteht. In Israel schaut man daher mit Besorgnis auf die bevorstehende UNO-Jahresversammlung im September, an der über die Anerkennung eines palästinensischen Staates abgestimmt werden soll. Für die Anerkennung ist eine Zweidrittelmehrheit nötig. Für Israel sieht die Sache jedoch geradezu hoffnungslos aus, zumal 118 von 192 Mitgliedstaaten schon jetzt einen palästinensischen Staat anerkennen.

Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu versucht deshalb, die USA und ihren Präsidenten Barak Obama davon zu überzeugen, dass eine Übergangslösung das Beste wäre, das heisst, ein provisorischer Staat mit provisorischen Grenzen. Doch der britische Aussenminister William Hague sprach sich kürzlich während eines Besuches des israelischen Präsidenten Schimon Peres in London bereits deutlich dagegen aus. Hague machte sich einerseits für die Aufstellung von Grundlinien zur Lösung des Palästina-Konflikts durch das Quartett USA, EU, Russland und UNO stark. Andererseits sprach er sich klar für das Existenzrecht Israels innerhalb sicherer Grenzen aus. Dieses Recht Israels sei kein Thema, worüber es Diskussionen geben könne, auch keine Kompromisse. Doch gerade die gegenwärtigen grossen Umwälzungen in der arabischen Welt würden einen Fortschritt im Friedensprozess erfordern. Eine der Lektionen aus den Ereignissen in der arabischen Welt sei, dass legitime Forderungen nicht länger ignoriert werden könnten, sondern anerkannt werden müssten. Die Anwendung dieses Prinzips auf den sogenannten Friedensprozess würde dazu beitragen, gemässigte Kräfte in der arabischen Welt zu stärken, um sie für die Zeit nach den Umwälzungen in der arabischen Welt an die Macht zu bringen. Es könne in niemandes Interesse liegen, dass die neue Ordnung in dieser Weltregion zu einer Zeit geformt werde, in der es im Friedensprozess keine Hoffnung gebe. Dies trüge nämlich das Risiko in sich, dass auch die neu entstehenden Regierungen in den arabischen Ländern Israel gegenüber feindselig eingestellt sein könnten. Und deshalb sei es notwendig, jetzt zu handeln.

Darum, so Hague weiter, hätten Grossbritannien, Frankreich und Deutschland die Prinzipien für eine Lösung des Palästina-Konflikts ins Auge gefasst. Diese solle auf einer Zweistaatenlösung mit der Grenze von 1967 basieren. Dabei müsse die Grenze durch gleichwertigen Landabtausch korrigiert werden, um so die Sicherheitsansprüche Israels zu berücksichtigen, aber gleichzeitig auch die palästinensische Souveränität zu respektieren. Und das Flüchtlingsproblem solle einer fairen, realistischen und gegenseitig akzeptierbaren Lösung zugeführt werden und Jerusalem die Hauptstadt beider Staaten sein.

Hague rief das Quartett auf, so schnell wie möglich klare Prinzipien festzulegen und beide Parteien anzuhalten, die Verhandlungen wieder aufzunehmen, um zu einer endgültigen Lösung zu gelangen.

Die gegenwärtigen Ereignisse in der arabischen Welt sind offensichtlich nur eine vorübergehende Ablenkung vom israelisch-palästinensischen Konflikt, werden aber im Endeffekt zu einem grösseren internationalen Druck auf Israel beitragen.

Die aktuellen politischen Ereignisse zeigen uns einmal mehr, dass Israel und Jerusalem im Zentrum des Weltgeschehens sind und bleiben, so wie es Gott selbst gesagt hat: «Um Zions willen will ich nicht schweigen, und um Jerusalems willen nicht ruhen, bis seine Gerechtigkeit hervorbricht wie Lichtglanz und sein Heil wie eine Fackel brennt» (Jes 62,1).

In dieser Gewissheit verbunden grüsst Sie mit einem herzlichen Shalom

Ihr Fredi Winkler

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